Kategorie: KOMMUNALPOLITIK

++Neue Corona-Verordnung im Oktober++

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Angesichts der steigenden Infektionszahlen wird es im Oktober eine neue Corona-Verordnung in Niedersachsen geben. Eine wesentliche Ursache für die steigenden Zahlen stellen das Feiern und die Missachtung der Abstands- und Maskenregelungen dar. Deshalb wird es in Niedersachsen eine Personenbegrenzung für private Feiern in privaten Räumen geben. Maximal 25 Personen dürfen künftig miteinander feiern, wenn die Abstände eingehalten werden können. In Gaststätten und angemieteten Räumen beträgt die Höchstzahl 100 Personen. Anlassbeschränkungen gibt es nicht mehr. Es – weiterlesen –

Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte

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Der Landkreis Goslar und alle Städte und Gemeinden bei uns profitieren vom Sofortaustattungsprogramm. Das Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte ist eine Ergänzung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024. Mit dem Sofortausstattungsprogramm sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, möglichst vielen Schülerinnen und Schülern digitalen Unterricht zu Hause zu ermöglichen. Dafür sollen alle Kinder und Jugendlichen, deren Eltern sich keine eigenen Geräte leisten können, mit mobilen Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets) ausgestattet werden. Zudem sollen die – weiterlesen –

Städtebaufördermittel für Kommunen im Landkreis Goslar

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Heute hat SPD-Bauminister Olaf Lies das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land Niedersachsen dieses Jahr 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Auf weiterhin hohem Niveau investiert die SPD-geführte Landesregierung in den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in unserem Bundesland, stärkt Stadtkerne sowie Stadtzentren und investiert in die Infrastruktur in urbanen und ländlichen Regionen. Auch Goslar, Clausthal-Zellerfeld und Seesen profitieren von den Fördermaßnahmen des Landes mit einem Umfang von 6.174.000 Euro. Im Rahmen des Förderprogramms „Wachstum – weiterlesen –

Telefonsprechstunden der SPD im Landkreis Goslar

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Seit mehreren Wochen sind nun aufgrund der Coronapandemie so gut wie keine persönlichen Treffen und keine öffentlichen Versammlungen erlaubt. Daher wird der Unterbezirksvorstand der SPD im Landkreis Goslar Telefonsprechstunden anbieten, um nicht zuletzt auch in dieser komplizierten Zeit mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin im engen Kontakt zu bleiben und Hilfestellung anbieten zu können. Den Anfang machen die Vorsitzende Petra Emmerich-Kopatsch und der stellvertretende Vorsitzende Dr. Alexander Saipa am Donnerstag, den 30.04.2020. Petra Emmerich-Kopatsch steht von 13-14 Uhr unter der Telefonnummer 05321 / 709 516 – weiterlesen –

SAIPA: DIGITALES FRÜHWARNSYSTEM FÜR HOCHWASSER IN DER STADT GOSLAR KANN DOCH GEFÖRDERT WERDEN

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Ich habe im Landtagsplenum im Dezember mich mit Umweltminister Olaf Lies über das Projekt „Digitales Hochwasserfrühwarnsystem für die Altstadt von Goslar“ ausgetauscht. Das war nötig, da es zu dem Zeitpunkt so aussah, als ob eine Förderung ausgeschlossen wäre. Ich habe ihm dabei nochmal die Innovation und die positiven Effekte vor Ort dargelegt. Daher freue ich mich, dass nun doch eine zweiphasige Förderung in Aussicht gestellt werden kann.

LÄRMSCHUTZ IN LENGDE – EINE LANGE STORY MIT DER MÖGLICHKEIT AUF EIN HAPPY END

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Hier gehts zum Brief des Verkehrsministers zu meiner letzten Anfrage zum Lärmschutz in Lengde. Im Februar 2017 war ich das erste Mal in einem Privatgarten in Lengde direkt an der heutigen A36, um mir die Höhe – oder besser Nichthöhe – des Lärmschutzwalles anzusehen. Im Mai 2017 wurde ich von Lisa Lindner, der Ortsvorsteherin in Lengde, eingeladen zu einem Bürgergespräch, bei dem es dann auch um die Frage ging, wie es endlich nach nun über 15 – weiterlesen –