Das Konjunkturpaket – kurz und übersichtlich

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SPD-LANDESVORSITZENDER STEPHAN WEIL ZUM TOD VON HANS-JOCHEN VOGEL 26. Juli 2020

Die niedersächsische SPD trauert um den langjährigen ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel, der am Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, erklärt dazu: „Hans-Jochen Vogel war schon zu Lebzeiten eine Legende und für viele von uns ein Vorbild. Als Bürgermeister von München, als Bundesbau- und Bundesjustizminister, als Regierender Bürgermeister […]

Stephan Weil zur Beratertätigkeit von Sigmar Gabriel bei Tönnies 2. Juli 2020

Zur Tätigkeit von Sigmar Gabriel als Berater bei Tönnies erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der Vorgang ist befremdlich und peinlich. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Tönnies wie kaum ein anderes Unternehmen für die unhaltbaren Verhältnisse in der Fleischindustrie steht. Ebenso hat sich die SPD seit vielen Jahren intensiv für eine Beendigung dieses […]

OLAF LIES ZU DREI-SÄULEN-KONZEPT DES DGB FÜR NIEDERSACHSEN 9. Juni 2020

Der Niedersächsische Umweltminister und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen unterstützt das vom DGB vorgestellte Investitionsprogramm für Niedersachsen. Die nachfolgenden Generationen sollen eine lebenswerte Umwelt vorfinden. Die SPD Niedersachsen will deshalb gemeinsam mit dem DGB den Weg gehen und Klimaschutz und gute Arbeit zusammenbringen – vom kleinen Handwerksbetrieb bis hin zum Weltkonzern. „Die Corona-Krise hat Arbeitnehmerinnen […]

Stephan Weil

Keine Freiheit ohne Verantwortung 3. August 2020

Ein Thema, zwei Welten: Am Samstagabend war ich in Hitzacker an der Elbe, um die 75. Sommerlichen Musiktage zu eröffnen. Auf dem Weg dorthin hörte und las ich von der Anti-Corona-Demo in Berlin, einschließlich Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. In dem einen Fall – in Hitzacker – haben die Organisatoren mit größter Sorgfalt auf die […]

Ferien von und mit dem Virus 13. Juli 2020

Am Mittwoch fällt für mich der Vorhang für das erste Politik-Halbjahr 2020. Der niedersächsische Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Nachtrags-Haushalt von achteinhalb Milliarden Euro zu entscheiden. So etwas hat es noch nicht gegeben, einen solchen Anlass aber auch nicht. Wie alles andere in den letzten Monaten sind auch die Landesfinanzen durch […]

Vorsicht an der Bahnsteigkante 6. Juli 2020

Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und am Ende hatte ich zwei Sachen mehr gekauft als geplant. So weit, so gut. Aber die andere Seite der Medaille: Auf meine Nachfrage habe ich […]

Freunde und Helfer 29. Juni 2020

Dass nach dem Tod von George Floyd in den USA Rassismus durch die amerikanische Polizei heftig kritisiert worden ist, kann ich gut verstehen. Viel zu viele Vorfälle dieser Art zeigen, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht ein echtes Problem haben. Dass aus dem gleichen Anlass heraus eine solche Diskussion in Deutschland geführt wird, ist […]

Das liebe Geld 22. Juni 2020

Eigentlich sollte das Jahr 2020 in der Finanzgeschichte einmal ein Ausrufezeichen bekommen – der Start der Schuldenbremse. Und tatsächlich wird dieses Jahr voraussichtlich auch ein Ausrufezeichen erhalten, allerdings unter umgekehrten Vorzeichen: Das Jahr einer historisch hohen Neuverschuldung. Das Coronavirus hat auch die öffentlichen Haushalte voll erwischt mit hohen Steuerausfällen und den Kosten für dringend notwendige Konjunkturprogramme, […]